Satzung

Präambel

Aus der Erkenntnis, daß die Koloproktologie in Deutschland sich in verschiedenen Fachdisziplinen mit unterschiedlichen Gewichtungen entwickelt hat und weiterentwickelt, erwächst die Notwendigkeit, dieses Wissen im Interesse der Kranken, wie auch der Optimierung, der wissenschaftlichen und praktischen Erfahrungen, zusammenzuführen.

Dieses Ziel soll in der Gründung einer interdisziplinären Gesellschaft für Koloproktologie verwirklicht werden.


§ 1 Name, Sitz und Zweck der Gesellschaft

Die Gesellschaft führt den Namen “Deutsche Gesellschaft für Koloproktologie e.V.” und ist in das Vereinsregister des Amtsgerichtes München eingetragen.

Zweck der Gesellschaft ist, im Interesse der Volksgesundheit die wissenschaftliche Forschungsarbeit auf dem Gebiet der Koloproktologie und ihrer Grenzgebiete zu fördern, insbesondere durch die regelmäßige Veranstaltung von Tagungen den Nachwuchs zu unterstützen und die internationalen Beziehungen auf dem Gebiet zu pflegen.


§ 2 Gemeinnützigkeit

Entsprechend ihrem dem allgemeinen Wohl dienenden Zweck arbeitet die Gesellschaft auf unmittelbarer und ausschließlich gemeinnütziger Grundlage und schließt jeden persönlichen Gewinn aus.

Die Förderung des satzungsgemäßen Zwecks der Gesellschaft geschieht selbstlos. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

Die Mitglieder der Gesellschaft erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft. Die Gesellschaft darf ihre Mittel weder für die unmittelbare noch für die mittelbare Unterstützung oder Förderung politischer Parteien verwenden.

Die Mitglieder erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei der Auflösung der Gesellschaft keine Rückzahlung geleisteter Beiträge oder Einlagen.

Die Gesellschaft darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen.


§ 3 Mitgliedschaft

  1. Ordentliches Mitglied kann jeder Arzt werden, sofern er zwei Bürgen stellt, die ordentliche Mitglieder der Gesellschaft sind.
  2. Ehrenmitglieder, die auf Vorschlag des Vorstandes von der Mitgliederversammlung bestätigt werden.
  3. Medizinische Gesellschaften, die als assoziierte Mitglieder beitreten. Jedes assoziierte Mitglied benennt für die Mitwirkung in der Gesellschaft einen Vertreter.
  4. Fördernde Mitglieder (auch Nicht-Ärzte), die dem Zweck der Gesellschaft im besonderen Maße unterstützen. Die fördernde Mitgliedschaft ist auf zwei Jahre begrenzt und kann jeweils auf Antrag um zwei Jahre verlängert werden.
  5. Aufnahmegesuche sind über den Geschäftsführer an den Vorstand zu richten. Über die Aufnahme zu 1., 2., 3. und 4. entscheidet der Vorstand nach Veröffentlichung mit vierwöchiger Einspruchsfrist. Bei schriftlich begründeten Einsprüchen entscheidet die Mitgliederversammlung über die Aufnahme bzw. Verlängerung.


§ 4 Erlöschen der Mitgliedschaft

  1. Durch Tod
  2. Durch förmliche Ausschließung, die nur durch Beschluß der Mitgliederversammlung erfolgen kann; diese kann insbesondere erfolgen, wenn ein Mitglied gegen die Satzung verstößt.
  3. Ein den Ausschluß rechtfertigender Verstoß gegen die Satzung liegt vor, wenn das Mitglied ohne rechtfertigenden Grund mit seinem Beitrag zwei Jahre im Rückstand ist.
  4. Durch Austritt
  5. Der Austritt ist dem Geschäftsführer mitzuteilen; er kann nur zum Schluß des Kalenderjahres mit einer dreimonatigen Kündigungsfrist (Poststempel) erklärt werden.
  6. Durch Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte oder durch Aberkennung der Approbation.


§ 5 Beiträge / Geschäftsjahr

Die Höhe des jährlichen Mitgliedsbeitrages wird von der Mitgliederversammlung festgelegt (siehe Beitragsordnung). Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§ 6 Das Präsidium

Das Präsidium im Sinne des § 26 BGB besteht:
aus dem Präsidenten
aus dem Vizepräsidenten
aus dem Geschäftsführer
aus dem Schatzmeister

Das Präsidium vertritt die Gesellschaft gerichtlich und außergerichtlich.

Nur der Präsident oder zwei Mitglieder des Präsidiums gemeinsam sind vertretungsberechtigt.

Ferner gehören dem Präsidium als Mitglieder an:

Der Präsident der vorhergehenden Amtsperiode als stellvertretender Vorsitzender.

Der designierte Präsident für die kommende Amtsperiode als stellvertretender Vorsitzender.

Von der Mitgliederversammlung werden auf Antrag in geheimer Wahl gewählt bzw. bestätigt:

  1. der Präsident und der Vizepräsident für jeweils vier Kalenderjahre gewählt, wobei die Ämter zwischen Präsident und Vizepräsident nach zwei Amtsjahren gewechselt werden
  2. der designierte Präsident für die kommende Amtsperiode als stellvertretender Vorsitzender für zwei Kalenderjahre gewählt
  3. der Geschäftsführer und der Schatzmeister für die Dauer von vier Kalenderjahren gewählt
  4. zwei Kassenprüfer für zwei Kalenderjahre bestätigt.

Wiederwahl ist zulässig.

Personell muß das Präsidium dem interdisziplinären Charakter der Gesellschaft Rechnung tragen.


§ 7 Pflichten des Präsidiums

  1. Dem Präsidium obliegt die Wahrnehmung der Ziele des 5 1, die Geschäftsleitung, die Ausführung der Vereinsbeschlüsse und die Verwaltung des Vereinsvermögens.
    Das Präsidium gibt sich einen Geschäftsverteilungsplan.
  2. Das Präsidium beruft zu seiner Unterstützung Beitragsmitglieder (s. § 10/d) zwecks Bildung von Referatsbereichen.
  3. Der Präsident, im Verhinderungsfalle einer der der Stellvertreter, beruft die Mitgliederversammlung ein und leitet diese. Sind 1. und 2. Stellvertreter verhindert, an der Mitgliederversammlung teilzunehmen, ist aus dem Kreis der Mitglieder auf Vorschlag der übrigen anwesenden Präsidiumsmitglieder ein Abstimmungsleiter zu wählen.
  4. Der Geschäftsführer führt über jede Verhandlung des Präsidiums und über jede Mitgliederversammlung ein Protokoll, das von ihm und dem Versammlungsleiter zu unterzeichnen ist. Es soll folgende Feststellungen enthalten: Ort und Zeit der Versammlung, die Person des Versammlungsleiters, die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Tagesordnung, die einzelnen Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung.
  5. Der Schatzmeister verwaltet das Vermögen und die Vereinskasse und gibt nach Prüfung durch die Rechnungsprüfer der jährlichen Mitgliederversammlung einen Rechenschaftsbericht zwecks Entlastung. Zahlungen darf der Schatzmeister nur auf schriftliche Anweisung der zeichnungsberechtigten Präsidialmitglieder leisten.
  6. Der Vorstand ist unbeschadet seiner Haftung berechtigt, einzelne Vereinsmitglieder zur Vornahme von Rechtsgeschäften jeder Art für den Verein zu ermächtigen.
  7. Der Vorstand ist verpflichtet, in alle den Verein verpflichtende Verträge eine Bestimmung aufzunehmen, daß die Vereinsmitglieder nur mit dem Vereinsvermögen haften.

Der Vorstand ist von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.


§ 8 Vergütungen

Das Präsidium und von diesen ggf. zur Vornahme von Rechtsgeschäften Beauftragte und ggf. nach § 9 berufene Beiratsmitglieder haben keinen Anspruch auf Vergütung ihrer Tätigkeit.

Änderungen kann die Mitgliederversammlung beschließen.


§ 9 Der Beirat

Die Zusammensetzung des Beirates muß der interdisziplinären Zielsetzung der Gesellschaft auf dem Gebiet der Koloproktologie und seiner Grenzgebiete Rechnung tragen.

Der Beirat berät gemeinsam mit dem Vorstand über die Richtlinien für die Arbeit der Gesellschaft.

Das Präsidium bedient sich seiner, insbesondere für die Zielsetzungen des § 1 der Satzung.

Zum Beirat gehören:

  1. ein Vertreter der assoziierten Medizinischen Gesellschaften
  2. aus dem Präsidium ausgeschiedene Mitglieder
  3. von der Mitgliederversammlung gewählte Mitglieder verschiedener Fachrichtungen.

Die Beiratsmitglieder zu a und b werden auf der Mitgliederversammlung bestätigt, die Beiratsmitglieder zu c gewählt.

Das Präsidium hat das Recht, zusätzlich Mitglieder der Gesellschaft in den Beirat zu integrieren bis zur Bestätigung durch die Mitgliederversammlung.
Die Wahlperiode beträgt zwei Jahre.
Eine Wiederwahl ist zulässig.
Den Vorsitz im Beirat übt der jeweilige Präsident bzw. ein Vertreter aus.
Die Sitzungen des Beirates sollen in der Regel vom Präsidenten einmal jährlich einberufen werden.
Eine Beiratsmehrheit kann eine Sondersitzung verlangen.


§ 10 Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung findet einmal Jährlich in den ersten sechs Monaten statt - nach Möglichkeit während einer wissenschaftlichen Tagung.
    Sie wird vom Präsidenten einberufen:
    1. auf Antrag des Präsidiums
    2. wenn 25% der Mitglieder dies beantragen.
    Die Einberufung erfolgt schriftlich unter Angabe der Tagesordnung vier Wochen vor dem Tagungstermin (Poststempel).
    Anträge der Mitglieder zur Tagesordnung müssen 8 Tage vor dem Tagungstermin (Poststempel) beim Präsidenten eingegangen sein.
    1. den Jahresbericht des Präsidiums
    2. den Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters
    3. die Entlastung des Präsidiums
    4. Neuwahlen bzw. Bestätigung von Präsidial- und Beiratsmitgliedern.
  2. Die Mitgliederversammlung beschließt über:
  3. Die Mitgliederversammlung umfaßt alle Mitglieder des Vereines. Jedes ordentliche Mitglied hat eine Stimme. Jeder von den assoziierten Medizinischen Gesellschaften in die Mitgliederversammlung entsandte Vertreter hat eine Stimme. Wählbar sind ordentliche Mitglieder und Vertreter der assoziierten Medizinischen Gesellschaften.
  4. Auf Verlangen von mindestens 5 Mitgliedern können in der Mitgliederversammlung Anträge gestellt werden, auch insoweit diese nicht zum Gegenstand der Tagesordnung gemacht worden sind. Über deren Behandlung entscheidet die Mitgliederversammlung.
  5. Die Stimmabgabe erfolgt schriftlich und geheim. Der Versammlungsleiter kann nach seinem pflichtgemäßen Ermessen von diesem Verfahren abweichen.
  6. Soweit Gesetz und Satzung nichts anderes vorsehen, entscheidet bei der Beschlußfassung die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen.
  7. Änderungen des Vereinszweckes und sonstige Satzungsänderungen bedürfen einer Mehrheit von 3/4 der abgegebenen gültigen Stimmen. Die Auflösung des Vereines bedarf einer Mehrheit von 3/4 aller ordentlichen und assoziierten Mitglieder.
  8. Das Protokoll der Mitgliederversammlung wird den Mitgliedern übersandt und gilt als genehmigt, sofern nicht innerhalb von 4 Wochen ein schriftlicher, begründeter Einspruch beim Geschäftsführer eingeht.
  9. Mitglieder können sich in der Mitgliederversammlung durch schriftliche Vollmacht vertreten lassen. Neben dem eigenen Stimmrechte dürfen jedoch nur zwei weitere ausgeübt werden.


§ 11 Veröffentlichungen

Veröffentlichungen des Vereines erfolgen im Bundesanzeiger.


§ 12 Auflösung, Wegfall des Gesellschaftszweckes

Bei Auflösung oder Aufhebung der Gesellschaft oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das restliche Vereinsvermögen an die Deutsche Forschungsgemeinschaft (unter Berücksichtigung des § 51 BGB).

Die Deutsche Forschungsgemeinschaft darf im Zuwendungsfalle das zugewandte Vermögen nur für gemeinnützige Zwecke verwenden.

Für Streitigkeiten zwischen der Gesellschaft und ihren Mitgliedern gilt München als ausschließlich vereinbarter Gerichtsstand.

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